Einwohnerfragestunde wird dauerhaft fortgeführt – ein Erfolg für die Bürgerbeteiligung
Gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde: Die Einwohnerfragestunde bleibt auch in den kommenden Jahren fester Bestandteil vor den Sitzungen der Gemeindevertretung. Darüber bestand in der Sitzung am 1. Juni 2026 am Ende Einigkeit zwischen allen Fraktionen. Damit bleibt ein direkter Weg erhalten, um Fragen, Anregungen und Anliegen unmittelbar an die politischen Vertreter der Gemeinde zu richten.
Den Anstoß für diese Entscheidung gaben die Fraktionen von FWG und Bündnis 90/Die Grünen, die gemeinsam beantragt hatten, das Format ohne zeitliche Befristung bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode fortzuführen. Auch CDU und SPD bekannten sich grundsätzlich zu diesem Beteiligungsformat, wollten die Fortführung jedoch zunächst auf ein weiteres Jahr begrenzen. Im Verlauf der Sitzung zeigte sich jedoch schnell, dass die Unterschiede zwischen den Positionen geringer waren als zunächst angenommen.
Für eine unerwartete Entwicklung sorgte schließlich die Koalition selbst. Noch vor Beginn der Sitzung näherten sich die Positionen weiter an. CDU und SPD änderten ihren eigenen Antrag und schlossen sich der Forderung von FWG und Grünen an. Statt einer Befristung auf zwölf Monate sprach sich die Koalition nun ebenfalls für eine Fortsetzung über die gesamte Legislaturperiode aus. Ergänzend wurde vorgeschlagen, die Einwohnerfragestunde einmal jährlich im Rahmen einer Präsidiumssitzung zu evaluieren und gegebenenfalls weiterzuentwickeln.
Dieser ergänzende Vorschlag fand auch bei FWG und Grünen Zustimmung. Eine regelmäßige Überprüfung bietet die Möglichkeit, Erfahrungen aus der Praxis aufzunehmen und das Format bei Bedarf an die Bedürfnisse der Bevölkerung anzupassen.
Da die Anträge damit im Kern auf dasselbe Ziel hinausliefen, war die Entscheidung in der Gemeindevertretung letztlich unstrittig. Die kurze Diskussion über die jährliche Evaluation trat dabei in den Hintergrund. Im Mittelpunkt stand die gemeinsame Überzeugung, dass das Beteiligungsformat auch künftig seinen festen Platz in der kommunalen Demokratie behalten soll.
Für die FWG ist die Einigung ein besonders erfreuliches Ergebnis. Die Einwohnerfragestunde wurde 2024 auf ihre Initiative hin eingeführt – mit dem Ziel, den direkten Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik zu stärken und zusätzliche Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen. Rückblickend zeigt sich, dass dieser Ansatz erfolgreich war. Viele Einwohner nutzten das Angebot, um Themen anzusprechen, Fragen zu stellen oder auf Entwicklungen in der Gemeinde aufmerksam zu machen. Damit hat sich das Format als sinnvolle Ergänzung der kommunalpolitischen Arbeit etabliert und trägt zu mehr Transparenz und Bürgernähe bei. Dass am Ende alle Fraktionen denselben Weg gegangen sind, unterstreicht seine Bedeutung für die politische Kultur in der Gemeinde.
Die FWG begrüßt die Entscheidung zur dauerhaften Fortführung der Einwohnerfragestunde ausdrücklich. Sie ist nicht nur eine Bestätigung der erfolgreichen Einführung im Jahr 2024, sondern vor allem eine gute Nachricht für alle, die auch weiterhin ihre Anliegen direkt in die politische Diskussion einbringen können.
FWG Schaafheim
Patrick Kelley