Liebe Freunde der FWG, liebe Schaafheimerinnen und Schaafheimer,
nachfolgend stellen wir Ihnen die Haushaltsrede zur Verfügung, die von unserem Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Roth in der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres 2021 am 13.02.2023 gehalten wurde:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeindevorstandes,
werte Kolleginnen/Kollegen der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Zuschauer.
Schwierige und angespannte Haushaltsberatungen gab es in den vergangenen Jahren häufig.
Ursachen waren dabei oftmals klar definierte Problemfelder: die Weltwirtschafts- und Eurokrise oder jüngst die Auswirkungen der Corona Pandemie.
Zeit zum Erholen von den vergangenen Krisen bleibt keine. Nein, die Welt dreht sich mit rascher Geschwindigkeit weiter und wir schlittern ohne Vorwarnung, von der einen Krise in die Nächste.
Und wenn wir denken, es geht kaum noch schlimmer, werden wir mit der aktuellen Wirklichkeit konfrontiert.
Die Auswirkungen von Corona sind noch nicht überwunden und nun müssen wir erfahren und erleben, was es bedeutet, einen Krieg in unmittelbarer Nähe zu haben.
Alles wird teurer, der Einkauf für das tägliche Leben, das Essen beim Lieblingsitaliener, der Eintritt ins Kino, also kann die Kommune auch die Belastung für die Bürger beispielsweise über die Erhöhung der Grundsteuer, Kindergartenbeiträge oder die Eintrittsgelder fürs Schwimmbad erhöhen…?
Liebe Zuhörer, ich kann Ihnen versichern, so einfach wie ich es eben dargestellt habe, macht es sich unsere Kommune in Schaafheim nicht.
Wir als Gemeindevertreter wägen sehr vorsichtig ab, was wir wie investieren, um weiterhin neben der Attraktivität auch unser liebenswertes Schaafheim für die Herausforderungen der Zukunft, vorzubereiten.
Es gehört bei allen Themen, die wir besprechen, immer ein Schuss Ehrlichkeit dazu, Dinge, auch wenn Sie unangenehme Auswirkungen haben, anzusprechen und in einer gelebten Demokratie mit Abstimmungen eine Entscheidung zu treffen.
So können wir uns und unsere Bürger in Schaafheim vor FakeNews und immer wieder aufkommendemStörfeuer schützen.
Lassen Sie mich gerne noch ein paar Punkte aus dem uns vorliegenden Haushaltsentwurf für 2023 hervorheben, ohne nochmals das komplette Zahlenwerk mit allen Produkten aufzulisten.
Unser Gewerbegebiet am Galgenpfad geht in die Bauphase. Hier stehen die entsprechenden Gelder für den Kanalbau bereit. Wir freuen uns, wenn alles ohne Klagen wie geplant fertiggestellt werden kann.
Das Baugebiet am Mischborn in Mosbach kann trotz Klage mit Zeitversatz und einem Zielabweichungsverfahren fortgeführt werden. Leider sind durch diese Verspätung und Verteuerung wg. Inflation, auch einige Interessenten abgesprungen.
Der Hochwasserschutz in Radheim wird weiter ausgebaut.
In Schlierbach wird in ein Regenüberlaufbecken investiert. Leider kommt es vorerst zu keinem neuen Neubaugebiet.
Die Gespräche bezüglich des Ankaufes des Kindergartens in Mosbach gestalten sich schwierig. Wir sind dennoch überzeugt, dass es hier zu einer Lösung für die Betreuung der Kinder in Mosbach kommen wird.
Gelder sind im vorliegenden Haushaltsentwurf jedenfalls vorgesehen.
Auch sehen wir, dass der geplante Waldkindergarten Fortschritte macht und der Erlass einer Richtline zur Förderung der Kindertagespflege in Schaafheim erstellt wird.
Die Investitionszuschüsse zur Kläranlage in Großostheim nehmen einen großen Posten ein.
Die Investition in Photovoltaik für die Sporthalle in Schaafheim zeigt uns und den Bürgern, dass wir in Schaafheim uns dem Thema erneuerbare Energie stellen und hier Investitionsbereitschaft zeigen. Das ist auf den kommunalen Flächen erst der Anfang, aber er ist getan.
Auch wenn gewohnte Investitionen aus den vergangenen Jahren in diesem Haushaltsplan komplett fehlen, oder Investitionen aus den letzten Jahren gekürzt wurden. Die Gründe habe Ich eingangs meiner Rede dargelegt, haben wir haben hier einen guten und ausgewogenen Haushaltsentwurf 2023 vorliegen.
Die FWG-Fraktion trägt einmal mehr aus Überzeugung alle vorgeschlagenen investiven Ausgaben mit und erteilt entsprechende Zustimmung.
Einen besonderen Dank geht an die Kämmerei, an die Mitarbeiter der Gemeinde und den Gemeindevorstand, die uns unter diesen, aus unserer Sicht, erschwerten, noch nie dagewesenen Bedingungen, diesen Haushaltsentwurf erarbeitet haben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.