Liebe Freunde der FWG, liebe Schaafheimerinnen und Schaafheimer,

nachfolgend stellen wir Ihnen die Haushaltsrede zur Verfügung, die von unserem Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Roth in der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres 2021 am 17.12.2021 gehalten wurde:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeindevorstandes,
werte Kolleginnen/Kollegen der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Zuschauer.

 

Dies ist meine erste Haushaltsrede als neuer Fraktionsvorsitzender der FWG-Fraktion und beim Erstellen dieser Rede bin ich immer wieder über die vermeintlich größte Herausforderung unserer Gesellschaft der letzten Jahrzehnte gestolpert. Sie ahnen es, Corona.

 

Corona hat uns in unserem Umfeld, sei es beruflich, sei es im privaten oder auch im Miteinander weiterhin voll im Griff. Hoffnungen aus dem letzten Jahr, dass wir Corona mit dem ersehnten Impfstoff zurückdrängen können, zeigen sich aktuell sehr schwierig. Wir müssen verstehen und akzeptieren, dass wir hier nur gemeinsam als Gesellschaft diese Pandemie überwinden können und uns entsprechend solidarisch verhalten.

 

Ich weiß, dass niemand mehr gerne über dieses Thema sprechen oder etwas hören will, aber leider ist es auch in unserer Kommune nun mal das alles beherrschende Thema und es erfüllt uns Freie Wähler voller Stolz, dass im 2. Corona-Jahr hintereinander ein ausgeglichener Haushalt o h n e Steuererhöhungen vorgelegt werden kann.

 

Gerne möchte ich ein paar einzelne Positionen herausheben, ohne nochmals das komplette Zahlenwerk mit allen Produkten einzeln aufzulisten

 

Durch das Neubaugebiet in Mosbach und dem Schaffen von neuem Lebensraum für junge Familien, wird mit dem größten Posten von 1,7 Mio. €, im Jahr 2022, für die Erweiterung und den Umbau der Kindertagesstätte entsprechend Rechnung getragen. Evtl. ist auch der Ankauf des Kindergartens möglich. Weitere 1,6 Mio. € stehen als Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 2023 bereit. Es handelt sich hier um absolut notwendige Maßnahmen, um der zu erwartenden Nachfrage entsprechend gerecht zu werden.

 

Auch die Anlaufkosten für die Planung eines Waldkindergartens (20.000€) möchte ich hier nicht unerwähnt lassen. Dies zeigt die Familienfreundlichkeit sowie die Änderungsbereitschaft bei alternativen Betreuungskonzepten unserer Gemeinde.

 

Vereinsförderung – eine Freiwilligkeitsleistung – ist und bleibt im Haushalt. Ich möchte noch einmal kurz erinnern, dass wir diese Leistung für die Vereine aufgrund der fehlenden Einnahmen durch Corona in den letzten beiden Jahren in einem gemeinsamen Antrag mit CDU und SPD sogar aufgestockt haben. Hier wird ein erheblicher Teil für das Gemeinwohl unserer Vereine geleistet. Denn auch die Vereine machen Schaafheim noch lebenswerter.

 

Für ein aus unserer Sicht noch nie dagewesenes Projekt, der Schaffung eines Kunstrasenplatzes unter Mitsprache aller Fußballvereine aus der Gesamten Gemeinde, werden entsprechende Gelder bereitgestellt. Bei aller sportlicher Rivalität, die es gibt, zeigt es sich, dass es durchaus möglich ist, gemeinsam an einem Ziel mitzuwirken. Mit der Schaffung eines Kunstrasenplatzes wird das Training aller Vereine in der Gemeinde auch in den Wintermonaten ermöglicht und sorgt somit auch für Entlastung in der Sporthalle.

 

Neben der Vereinsförderung stehen für die Ferienspiele, Jugendtage und Seniorenveranstaltungen entsprechende Gelder bereit.

 

Nach der erfolgreichen Umgestaltung des Freibades, bekommt dieses jetzt als Feinschliff eine neu gestaltete Außenfassade sowie erneuerte Fahrradbügel.

 

Für den Ankauf von landwirtschaftlichen Grundstücken stehen Mittel von 200.000 € bereit, vielleicht können wir das eine oder andere Grundstück im geplanten Abbaugebiet (Quarzsand) dadurch erwerben.

 

Für die Klimakommune werden 50.000 € bereitgestellt, um mit einem integrierten Klimaschutz für den gesamten Landkreis und den zugehörigen Kommunen vorhandene Aktivitäten aufzugreifen, zu bündeln, zu ergänzen und zu einem Gesamtkonzept zusammen zu führen. Dieses Konzept soll gleichermaßen Handlungsleitfaden für den Landkreis sein, aber auch die Kommunen mit konkreten, auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenen Maßnahmen unterstützen. Wir haben nur diese eine Welt und auch die kommunale Ebene ist gefordert an einer positiven Klimaentwicklung mitzuwirken.

 

Bevor Ich nun zum Schluss dieser Rede komme, möchte ich bei allem positiv erwähnten, noch kurz die Kreisumlage und die stark zu erwartende Erhöhung ansprechen. Wir gehen davon aus, dass sich alle Akteure auf Kreisebene ihrer Verantwortung bewusst sind und die Kreiskommunen nicht mit weiter steigenden Kreis- und Schulumlagen über Gebühr belasten werden, bevor nicht entsprechende Einsparungen angegangen sind.

 

Für die Freien Wähler bleibt mir am Ende meiner Ausführungen nur zu sagen, uns liegt ein weiterer guter und ausgewogener Haushaltsentwurf 2022 vor.

 

Die FWG-Fraktion trägt aus Überzeugung alle vorgeschlagenen investiven Ausgaben mit und erteilt entsprechende Zustimmung.

 

Danke an die Kämmerei, an die Mitarbeiter der Gemeinde und den Gemeindevorstand, die uns den Haushaltsentwurf 2022 erarbeitet haben.

 

Ihnen allen eine besinnliche Adventszeit und frohe Weihnachten.